Hartz 4 Schulden

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Viele Empfänger von Arbeitslosengeld II (auch Hartz IV genannt) haben Schulden bei der Hausbank, den Krankenkassen, Stadtwerken, Privatgläubigern oder Wirten. Was die Betroffenen tun können, damit der Schuldberg nicht über ihre Köpfe wächst, zeigt dieser Aufsatz. Die Hartz IV-Norm für einen Single-Haushalt liegt bei 416 EUR.

Zusätzlich werden die tatsächlich anfallenden Wohn- und Heizungskosten vom Arbeitsamt erstattet. Anhand dieser Fallbeispiele wird deutlich, wie rasch sich Hartz-IV-Empfänger in ihrer wirtschaftlich schwierigen Lebenssituation in einer solchen Situationen befinden können, dass sie gewisse Mehrkosten nicht ertragen. Ein Besuch bei der Arbeitsagentur ist dann in der Regel unverzichtbar, da in vielen FÃ?llen die Möglichkeit einer unverzinslichen Anleihe gegeben ist, mit der die Schulden beim Energieversorger oder bei den Haushalten beglichen und noch schlechteren verhindert werden können.

Das Job Center wird ein solches Darlehen in Teilbeträgen zurückzahlen. Die Mieterschulden haben schwerwiegende Folgen. Jeder Leistungsempfänger ist nach dem SGB II dazu angehalten, die von der Arbeitsagentur bezahlten Übernachtungskosten auch für diesen Zwecke zu verwenden. Jeder, der dieser Pflicht nicht nachgekommen ist und das Kapital für andere Zwecke nutzt, so dass Mieteinnahmen anfallen, riskiert, seine Immobilie zu verlassen.

In diesem Fall überweist der Dienstleister die Übernachtungskosten mit hoher Wahrscheinlichkeit unmittelbar an den Anbieter, sobald die Mieterschulden bekannt werden, um weitere Vermietungsschulden zu verhindern. Das Job Center übernimmt prinzipiell keine Mieterschulden. Unter gewissen Bedingungen ist es jedoch möglich, ein Kredit bei der Arbeitsagentur zu erhalten. Darüber hinaus vergibt die Arbeitsagentur nur dann ein Kredit zur Rückzahlung von Mieterschulden, wenn sonst die Gefahr der Wohnungslosigkeit gegeben ist (Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Aktenzeichen: L 5 AS 2/10 B ER).

Für den Erhalt eines Darlehens muss ein Gesuch bei der jeweiligen Arbeitsagentur eingereicht werden. Hausbesitzer mit einer Hartz IV-Referenz können trotzdem in ihrem Eigentum mitwohnen. Die anfallenden Zinskosten in Form einer Hartz-IV-Miete werden dann vom Arbeitsamt getragen. Erfüllt ein Haus diese Kriterien nicht, kann das Job Center zum Beispiel die Untervermietung oder gar den Verkauf von Teilen der Liegenschaft anordnen.

Ausnahmen: Hausbesitzer, die bereits eine Liegenschaft gekauft haben, bevor sie ein Anrecht auf Arbeitslosenunterstützung II (ALG II) haben und diese beinahe ausbezahlt haben, können bei der Arbeitsagentur eine Ratenrückzahlung anstreben. Nichtsdestotrotz wird die Energieversorgung eingestellt, wenn ein Abnehmer Schulden beim Energieversorger hat. Es ist unerheblich, ob die Schulden durch eine unerwartete zusätzliche Forderung im Zusammenhang mit der Verrechnung des Jahresverbrauchs oder durch Nichtbezahlung der Monatsraten entstanden sind.

Der Energieversorger wird in jedem Fall nicht auf die Schulden verzichten! Allerdings haben ALG -II-Empfänger die Moeglichkeit, ein Kredit zur Rueckzahlung von Energieverschuldung bei der Arbeitsagentur zu beanspruchen. So sind die Arbeitsämter zur Gewährung eines Darlehens gezwungen, wenn es keine andere Versorgungsmöglichkeit für die Wohnungen der betreffenden Person gibt und eine Versorgungslücke zu befürchten ist.

Bei Hartz IV-Verhältnissen werden die Krankenversicherungskosten von der Arbeitsagentur erstattet. Weil viele wegen des sich abzeichnenden Schuldenbergs auf den Schutz verzichtet haben und daher keinen Schutz im Krankheitsfalle hatten, verabschiedete der Deutsche Bundestag das " Bundesgesetz zur Eliminierung des sozialen Selbstbehalts bei Beitragsverschuldung in der GKV " am 13. Juli 2013.

Für Hartz-IV-Empfänger heißt das insbesondere, dass ihre ab dem 1. Januar 2007 entstandenen Schulden gegenüber der Krankenversicherung bis Ende des Jahres komplett abgebaut werden sollen. Haben Hartz -IV-Empfänger Schulden bei Kreditanstalten oder anderen Kreditgebern, müssen sie diese aus eigener Kraft abbezahlen. Für Privatschulden wird vom Job Center kein Kredit vergeben.

Falls der Zahlungspflichtige nicht in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu können, kann er ab dem 1. Juli 2010 bei seiner Bank oder Sparkasse ein pfändungssicheres Konto (P-Konto) einrichten lassen. Bisher konnte der Kreditgeber bestimmen, was mit der Rückzahlung von Schulden verbunden werden sollte. Damit sollen die Debitoren abgesichert werden.

Hartz -IV-Empfänger können sich auch an einen Schuldnerberater oder einen Anwalt zur Erstellung eines Schuldenbereinigungsplans im Zuge eines so genannten aussergerichtlichen Schuldenbereinigungsprozesses wendet. Wenn jedoch auch nur ein einziger Kreditgeber den Plan zur Schuldenbereinigung ablehnt, so wird das aussergerichtliche Vorgehen als fehlgeschlagen angesehen und das Gerichtsverfahren zur Schuldenbereinigung folgen. Weist das zuständige Bundesgericht auch den vorher erstellten Schuldentilgungsplan zurück, weil seine Akzeptanz durch die Kreditgeber hoffnungslos scheint (Beispiel: Nullplan, wenn mit Auszahlungen nicht zu rechnen ist), wird das Konkursverfahren eroeffnet.

Die Zahlungsunfähigkeit der Gläubiger wird nach Beendigung des Privatinsolvenzverfahrens nach sechs Jahren nach einer "Wohltätigkeitszeit" aufgehoben.